Das Veloweggesetz auch in Graubünden umsetzen

Das Bundesgesetz über Velowege ist seit dem 1. Janaur 2023 in Kraft. Das neue Bundesgesetz schreibt nebst einer Planungspflicht für die Kantone insbesondere folgende Planungsgrundsätze fest:

Die für die Planung der Velowegnetze zuständigen Behörden sorgen im Grundsatz dafür, dass:

• die Velowege zusammenhängend und durchgehend sind und insbesondere die wichtigen Orte nach den Artikeln 3 Absatz 3 und 4 Absatz 3 erschliessen
• die Netze eine angemessene Dichte und die Velowege eine direkte Streckenführung aufweisen;
• die Velowege sicher sind und der Veloverkehr, wo möglich und angebracht, getrennt vom motorisierten Verkehr und vom Fussverkehr geführt wird;
• die Velowege einen homogenen Ausbaustandard aufweisen;
• die Netze attraktiv sind und dass die Velowegnetze für die Freizeit für die Velofahrerinnen und die Velofahrer eine hohe Erholungsqualität aufweisen.

Die grosse Frage für den Kanton Graubünden lautet nun: reicht die aktuelle Gesetzesgrundlage im Strassengesetz und der Strassenverordnung, um die Vorgaben des nationalen Veloweggesetzes umzusetzen? Oder braucht der Kanton Graubünden eine Gesetzesänderung oder gar ein eigenes Veloweggesetz? Wie immer bei juristischen Fragen gibt es unterschiedliche Auslegungen dazu. Bei strenger Auslegung kann der Kanton auch direkt entlang von Kantonsstrassen verlaufende Velowege nicht vollständig finanzieren, sondern benötigt die Unterstützung der Gemeinden. Sind diese nicht willens, einen Radweg zu realisieren, passiert nichts oder der Kanton baut unsinnige Radstreifen. Je nach Auslegung könnte ein abgesetzter Radweg aber auch vollständig vom Kanton realisiert werden, da sie der Entlastung des

Pro Velo Graubünden ist derzeit im Gespräch mit der Verwaltung, Politikern unterschiedlicher Parteien und nationalen Verbänden, um diese Frage zu klären. Falls nötig, würden wir einen politischen Vorstoss zur raschen Umsetzung des Veloweggesetzes einreichen. Bis dahin muss es unser Ziel sein, so rasch wie möglich einen ersten Versuch zu lancieren, bei dem entlang einer Kantonsstrasse ein abgesetzer Radweg realisiert werden kann anstelle von Radstreifen. Denn Radstreifen sind weder objektiv noch subjektiv sicher für die Velofahrenden. Dies hat auch das Astra erkannt und Velostreifen für Strecken, auf denen mehr als Tempo 50 gilt, als unzureichend deklariert. Formal geklärt wird diese wichtige Frage aber erst, sobald die entsprechende VSS-Norm für den Veloverkehr publiziert wird. Ab diesem Moment wird auch der Kanton Graubünden eine neue Strategie umsetzen müssen.

Ein erster Vorstoss zur Umsetzung in Graubünden vor allem in Bezug auf den Freizeitverkehr und im besonderen die Region Oberengadin wurde bereits eingereicht: Anfrage Binkert betreffend Umsetzung Veloweggesetz

Wir bleiben dran und hoffen, euch bald schon weitere Erkenntnisse liefern zu können. Bis dahin: Gute und sichere Fahrt!